Mehr Sicherheit für Kinder in Dornstedt
Im Jahr 2020 führte ein tragischer Unglücksfall in einer nordhessischen Kleinstadt, bei welchem drei Brüder in einem im Stadtgebiet befindlichen Feuerlöschteich ertrunken waren, zu umfangreichen Diskussionen bei Justiz und Kommunalpolitik. Der Städte- und Gemeindebund berichtete. In erster und auch zweiter Instanz des Strafprozesses wurde der ehemalige Bürgermeister der Kleinstadt wegen Fahrlässigen Tötung durch Unterlassen verurteilt. Zur Begründung wurde sowohl vom Amtsgericht als auch später vom Landgericht Marburg ausgeführt, dass die Stadt und damit der Bürgermeister den Teich im Rahmen der Verkehrssicherungspflicht hätten absichern müssen.
Diese Rechtsprechung, wonach Städte und Gemeinden der naturgemäß höheren Gefahrensituation durch Teiche, Seen und auch Flüsse innerhalb der Stadt- und Gemeindegrenzen durch Sicherungsmaßnahmen entgegenwirken müssen, würde nicht nur unsere Gemeinde vor hohe finanzielle aber auch logistische Herausforderungen stellen. Zwischenzeitlich hat sich der Fall jedoch gewendet. Im sog. „Dorfteichprozess“ ist der ehemalige Bürgermeister letztinstanzlich vom Oberlandesgericht Frankfurt am Main auf seine Revision hin freigesprochen worden.
Dieser tragische Unglücksfall zeigt auf, wie schnell ein Verantwortungsträger im Zuge einer sich stetig weiterentwickelnden Rechtsprechung und aufgrund einer vielleicht seit Jahrzehnten vorhandenen Situation in die strafrechtliche Verantwortung geraten kann.
Die Gemeinde Teutschenthal hat diesen Sachverhalt daher zum Anlass genommen, um den Dorfplatz in Dornstedt, welcher im vergangenen Jahr durch eine sehr schöne Vereinsaktion in Zusammenarbeit mit dem Ortschaftsrat um einen Naturlehrpfad bereichert wurde, besser von der Gefahrensituation rund um das steile Ufer des Teiches abzugrenzen. Nicht zuletzt wegen der angrenzenden Kita schien hier eine Absicherung mehr als geboten. Im Zuge einer baulichen Maßnahme ist daher ein halbhoher Zaun entlang der Kante zum Teich errichtet worden, so dass spielende Kinder zukünftig nicht Gefahr laufen, beim spielen und entdecken in den Teich zu fallen. Sichheit geht vor!
Herzlichst Ihr Bürgermeister
T. Eigendorf