Die Aufgaben einer Gemeinde

Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger der Gemeinde Teutschenthal,

in der heutigen Ausgabe soll zunächst ein Überblick darüber gegeben werden, welche Aufgaben auf eine Gemeinde wie unsere zukommen. Man kann die Aufgaben der Gemeinde zunächst grob aufteilen in freiwillige Aufgaben, Pflichtaufgaben und Weisungsaufgaben.

Im Bereich der freiwilligen Aufgaben entscheidet die Gemeinde selbst, ob sie tätig werden will oder nicht. Dann allerdings ist sie auch dort gesetzlichen Vorschriften unterworfen. Freiwillige Aufgaben sind beispielsweise kulturelle Angelegenheiten wie die Einrichtung einer Bücherei, eines Museums, eines Theaters, der Betrieb eines Schwimmbades, der einer Sportanlage oder auch die Einrichtung und Pflege von Grünanlagen.

Die sogenannten Pflichtaufgaben werden der Gemeinde durch Bund und Land per Gesetz vorgeschrieben. Die wichtigsten Pflichtaufgaben sind zum Beispiel die Aufrechterhaltung von Feuerwehren, die Einrichtung von Grundschulen und Kindertagesstätten, die Erhaltung örtlicher Verkehrseinrichtungen, die Abwasserbeseitigung über Zweckverbände und auch die Durchführung von Wahlen.

Verpflichtet der Gesetzgeber die Kommunen zur Erfüllung bestimmter Aufgaben, spricht man von Weisungsaufgaben. Sie werden durch gesetzliche Vorschriften genau geregelt. Hierbei unterliegt unsere Gemeinde nicht nur der Rechtsaufsicht, sondern auch einer Fachaufsicht. Die wichtigsten Weisungsaufgaben sind zum Beispiel die Parlamentswahlen des Bundes und der Länder, das Meldewesen, das Standesamtswesen, das Gewerbe- und das Gaststättenrecht.

Betrachtet man die Vielzahl der kostenaufwendigen Aufgaben, welche unsere Gemeinde bereits im Bereich der Pflichtaufgaben zu erfüllen hat, gelangt man schnell zu der Erkenntnis, dass in Zeiten der knappen Haushaltsmittel vorrangig die Aufgaben aus dem Pflichtbereich angegangen werden müssen.

In der Gemeinde Teutschenthal besteht sowohl im Bereich der sozialen Einrichtungen als auch bei den Feuerwehren ein erheblicher Nachholebedarf.   Allein die derzeit vorherrschende aber auch in Zukunft auf die Gemeinde treffende Situation an den Grundschulen in Teutschenthal und Holleben bedarf dringend einer langfristigen und vorausschauenden Lösung. Die Grundschule Teutschenthal zum Beispiel besteht seit vielen Jahren ohne ein eigenes Schulgebäude. Sie ist im Sekundarschulgebäude des Landkreises untergebracht und platzt förmlich aus den Nähten. Dies hat zur Folge, dass die Kinder der Ortschaft Teutschenthal mit denen aus T-thal Bahnhof und Köchstedt derzeit und auch in Zukunft teilweise in dem am Schulzentrum erbauten Kinderhort unterrichtet werden müssen. Andere Kinder, wie die aus den Ortschaften Steuden, Dornstedt und Langenbogen, müssen wir aus Kapazitätsgründen kostenpflichtig an den Schulstandorten Schafstädt und Höhnstedt in der jeweiligen Nachbargemeinde beschulen lassen. Ein Zustand, werte Bürgerinnen und Bürger, welcher meines Erachtens unhaltbar ist.

Eine ähnliche Situation finden wir auch im Bereich der Kindertagesstätten wieder. Auch hier ist in fast jeder Ortschaft die Nachfrage nach Betreuungsplätzen höher als das von der Gemeinde vorgehaltene Angebot. Diese Tatsache ist oft auch dem Umstand geschuldet, dass die baulichen Gegebenheiten vor Ort eine Aufstockung der Betreuungsplätze nicht zulassen.

Ich habe daher veranlasst, dass die Gemeinde Teutschenthal zum Wohle ihrer jüngsten Einwohner zukünftig ihren Schwerpunkt in den Bereich der Planung, Entwicklung und Gestaltung der sozialen Einrichtungen verlegt. Darüber hinaus werde ich den bereits eingeschlagenen Weg hinsichtlich der Ertüchtigung der Ortsfeuerwehren fortschreiten und auch in diesem Bereich der Pflichtaufgabe der Gemeinde Teutschenthal gerecht werden.

Für die Erfüllung dieser Aufgaben werde ich die notwendigen Mehrheiten in der Gemeindevertretung finden.

Ich gehe davon aus, dass dies auch im Sinne unserer Einwohnerschaft ist.

Tilo Eigendorf
Bürgermeister